Die Kommunalwahl ist für die SPD Wiebelskirchen gut verlaufen. Viele Bürgerinnen und Bürger schenkten uns ihr Vertrauen - wir wollen auch in Zukunft "stark vor Ort" sein und uns für Wiebelskirchen und seine Bürger engagieren. Gemeinsam mit dem neuen Oberbürgermeister Jürgen Fried wollen wir Neunkirchen für die Zukunft stärken. Hier das gewählte Team: Stadtrat: Volker Fiedelak Christina Kühn Gisela Steinmann Sören Meng Thomas Baldauf Marion Fritz Ortsrat: Rolf Altpeter Susanne Martin Jürgen Harig Elfriede Schlick
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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