Eindrücke Berliner Bundesparteitag 18.10.2008

Liebe Genossen und Genossen, ich möchte Euch kurz ein paar Eindrücke des gestrigen Parteitages übermitteln. Es waren für mich sehr spannende Stunden in Berlin. Man konnte eine gewisse Aufbruchstimmung spüren, die hoffentlich unsere Partei beflügeln wird. Überrascht und beeindruckt war ich von Frank-Walter Steinmeier. Er verstand es die Delegierten mit einer rund 90minütigen Rede zu überzeugen und das sozialdemokratische Herz anzusprechen. Es wurde deutlich, dass es in der Kanzlerfrage keine personelle Alternative gibt. Frank-Walter war sehr souverän und brachte uns seine Ziele näher. Immer wieder nahm er auch Bezug zu den Beschlüssen des Hamburger Parteitages im letzten Jahr. Hier einige Zitate (die ich mitschrieb): "Hoffnung und Zuversicht sind wieder zurück. Dieser Tag ist ein Tag des Aufbruchs. Wir werden Politik mit Augenmaß erleben." "Hier wird nur um den aktuellen Zeitgeist geboult - es fehlt der Kompass!" (zur CDU) "Wir sind eine starke Kommunalpartei." "Ich will ein Land, in dem null Toleranz gegenüber Rassisten und Rechtsextremen herrscht." "Wer kurzfristige Rendite zum Maßstab erhebt, der endet in Maßlosigkeit. Die Zeit der Exzesse muss jetzt vorbei sein. Dies gilt auch für Managergehälter. Führungskräfte müssen Vorbilder sein, sonst schadet dies der Gesellschaft. "So eine Gesellschaft ist kalt, sie zerfällt in Egoismen und Angst" (Finanzkrise) Das Wahlergebnis von Steinmeier sprach für sich. 469 Delegierte stimmten mit JA - das waren 95 Prozent der Stimmen. Weniger überzeugend fand ich Franz Müntefering. Seine Rede war relativ kurz gehalten. Er redete frei "Franz-Walter hat ja schon vieles gesagt, das brauche ich nicht zu wiederholen" und brachte die Delegierten kämpferisch auf Kurs. Kein Wort zur Agenda und zu strittigen Themen. Zitate: "Reiben erzeugt Hitze, aber auch Fortschritt". "Wir sind keine Holding - wir sind eine SPD." Er wurde mit 85 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Sicherlich auch, weil er mit seinen 68 Jahren nicht wirklich einen Generationswechsel in der SPD einläutet. In diesem Zusammenhang kommt mir Andrea Nahles in den Sinn, die sehr überzeugte. "Die SPD hat keine Mängel, die nicht durch ihre Vorzüge weggemacht werden könnten." (Andrea Nahles in ihrer Eröffnungsrede) Der Parteitag war ein Erfolg für unsere Partei. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl wurden wir auf einen selbstbewussten Regierungskurs eingeschworen. Es bleibt zu hoffen, dass uns diese Stimmung durch die nächsten Monate tragen wird. Sören Meng