Wiebelskirchen. Das Thema „Neunkirchen auch in Zukunft eine starke Stadt“ stand im Mittelpunkt eines Referats, das der Neunkircher Beigeordnete Sören Meng bei einer Mitgliederversammlung der Wiebelskircher SPD hielt. Die Versammlung hatte zudem die Aufgabe, die Delegierten für die Nominierungskonferenz zur diesjährigen Landratswahl zu wählen. Ausgehend von der vorhandenen, durchaus guten Infrastruktur, sollte Neunkirchen, so die Ansicht von Sören Meng, auch in der schwierigen demografischen Entwicklung in den kommenden Jahren eine attraktive, familienfreundliche Stadt bleiben und unter diesem Aspekt ausgebaut werden. „Bis 2013, so will es der Gesetzgeber sollten 310 Krippenplätze geschaffen werden. Dies schafft die Stadt nicht alleine und unterstützt dabei die freien und konfessionellen Träger. In Zeiten knapper Kassen ein ehrgeiziges Ziel – derzeit halten wir rund 145 Krippenplätze vor, 2010/2011 könnten noch rund 85 geschaffen werden“, führte Meng aus. „Weder Staat und Politik noch Wirtschaft können die anstehenden gesellschaftlichen Veränderungsprozesse in den Städten und ihren Stadtteilen allein bewältigen“, so das Fazit von Sören Meng. Eine entscheidende Voraussetzung für eine gerechte, sozial integrierende Gesellschaft sei, dass sich Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt „wieder finden“. „Das Wir-Gefühl muss gestärkt werden“, so der Beigeordnete. (Saarbrücker Zeitung, 19. März 2010)
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Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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